Equal Care Day – Care-Arbeit über der Belastungsgrenze

Zum Equal Care Day (01.03.2021) erklärt Kordula Schulz-Asche , Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: Care-Arbeit, sowohl bezahlt als auch unbezahlt, ist systemrelevant und für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Die Corona-Pandemie legt jedoch...

Grüne Industriestrategie: Die ökologisch-soziale, digitale Transformation – den Wandel der Industrie nachhaltig gestalten

Die Grüne Bundestagsfraktion legt eine Grüne Industriestrategie vor. Sie bringt den Plan nächste Woche in den Bundestag ein. Die Fraktion hatte den Antrag „ Die ökologisch-soziale, digitale Transformation – den Wandel der Industrie nachhaltig...

Reform der Schuldenbremse: Zukunftsinvestitionen statt Investitionsstau

Zu den Äußerungen des haushaltspolitischen Sprechers der Unionsfraktion Eckhardt Rehberg zur Schuldenbremse erklären Anja Hajduk , Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Sven-Christian Kindler , Sprecher für Haushaltspolitik: Die Union...

Russische Spionage gegen den Bundestag: Es braucht vollumfängliche Aufklärung

Zur Anklage der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts geheimdienstlicher Agententätigkeit und der Weitergabe sensibler Informationen des Bundestages erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik,...

Fahrplan für Sustainable Finance umsetzen

Zum Abschlussbericht des Sustainable-Finance-Beirats erklärt Lisa Paus , Sprecherin für Finanzpolitik: Es ist ein großer Schritt, dass sich ExpertInnen aus Finanz- und Realwirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft gemeinsam auf einen...

Tarifvertrag in der Altenpflege: Eine Chance wurde vertan

Zur heutigen Ablehnung eines Tarifvertrags in der Altenpflege durch die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas erklären Beate Müller-Gemmeke , Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik und Kordula Schulz-Asche ,...

EU/NATO: Für mehr europäische Souveränität

Zur Teilnahme von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg an der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates am 26.Februar 2021 erklären Dr. Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik, und Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen...

Aushöhlung des türkischen Parlamentarismus ist das Ziel von AKP/MHP

Expertenkommission: Forschung zur Bewältigung der großen Herausforderungen stärken

"Schneestrategie" der DB im Verkehrsausschuss: Bundesregierung muss Konsequenzen aus "Schneedesaster" im Schienenverkehr ziehen