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Pressemeldungen - Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz

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10:35

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz Parlamentskorrespondenz

Politik am Ring: Schule in der Krise - was Corona mit der Bildungmacht - Parlamentsfraktionen diskutieren über Defizite im Bildungssystem

Wien (PK) - Das Coronavirus hat Einschnitte in allen Lebensbereichen und Gesellschaftsschichten gebracht, besonders hart trifft die Pandemie aber den Alltag von Schülerinnen und Schülern. Diese bewegen sich seit nunmehr einem Jahr zwischen...

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16.04

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz Parlamentskorrespondenz

NR-Präsident Sobotka im Gespräch mit spanischer AmtskolleginMeritxell Batet Lamaña - Virtueller Austausch über Corona, Kampf gegen Terrorismus und Antisemitismus sowie zahlreiche außenpolitische Themen

Wien (PK) - Der heutige Gedankenaustausch auf virtueller Ebene zwischen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der Präsidentin des spanischen Abgeordnetenhauses Meritxell Batet Lamaña war von vielen Gemeinsamkeiten geprägt. Das Gespräch drehte...

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16.04

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz Parlamentskorrespondenz

Parlament: TOP im Nationalrat am 21. April 2021 - Vorstellung des neuen Gesundheitsministers, weitere Corona-Hilfen für die Länder, neues Tierärztegesetz, COVID-19-Transparenzberichte

Wien (PK) - Nach dem Rücktritt von Rudolf Anschober wird dem Nationalrat kommenden Mittwoch der neue Sozial- und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein vorgestellt. Neben dem neuen Tierärztegesetz stehen zudem weitere Gesetzesvorlagen aus dem...

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16.04

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz Parlamentskorrespondenz

Parlament: TOP im Nationalrat am 22. April 2021 - Verlängerung der aufgestockten Notstandshilfe, Hilfen für KünstlerInnen in Notlage, Exekutionsrechtsreform, Gerichtsorganisation

Wien (PK) - Am Donnerstag stehen unter anderem die weitere Aufstockung der Notstandshilfe bis Ende Juni, zusätzliche Corona-Hilfen für selbständige KünstlerInnen in Notlage, eine umfassende Reform des Exekutionsrechts sowie eine Novelle zum...

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16.04

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz Parlamentskorrespondenz

Die Parlamentswoche vom 19. bis 23. April 2021 - Nationalrat, Politik am Ring, Girls' Day, internationale Termine

Wien (PK) - In einer neuen Folge der Diskussionssendung Politik am Ring sprechen Abgeordnete und Expertinnen über "Schule in der Krise - Was Corona mit der Bildung macht". Nach dem Rücktritt von Rudolf Anschober wird dem Nationalrat kommenden...

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16.04

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Sobotka: Bosnien und Herzegowina hat in Österreich einen Partner aufdem Weg zur EU - Nationalratspräsident traf virtuell mit dem Parlamentspräsidium von Bosnien und Herzegowina zusammen

Wien (PK) - Österreich unterstützt Bosnien und Herzegowina weiterhin auf dem Weg zu einem Beitritt zur Europäischen Union. Das bekräftigte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka in einer Videokonferenz mit dem Präsidium der Parlamentarischen...

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16.04

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Harter Lockdown in Wien und Niederösterreich wird vorerst bis zum25. April verlängert - Hauptausschuss genehmigt neunte Novelle zur 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung

Wien (PK) - Der "harte" Lockdown in Wien und in Niederösterreich wird vorerst nur bis zum 25. April verlängert. Das sieht die neunte Novelle zur geltenden COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung vor, die heute vom Hauptausschuss mit den Stimmen von...

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15.04

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Gesundheitsausschuss: Gleichstellung von Freiwilligen in Test- undImpfstraßen bei der Regelung der Aufwandsentschädigung - Debatte mit Vizekanzler Kogler über Öffnungsschritte, Beschaffung von Impfstoffen und Maßnahmen für Kinder und Jugendliche

Wien (PK) - Die schon bisher geltende Regelung für Aufwandsentschädigungen für freiwillige HelferInnen in Teststraßen wird nun auch auf den Einsatz in Impfstraßen ausgedehnt. Mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ wurde heute...

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15.04

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz Parlamentskorrespondenz

Gesundheitsausschuss gibt mit Mehrheit grünes Licht für neuesTierärztegesetz - Vertagt: Oppositionsanträge zu Psychotherapieangebot, Blutspende-Verordnung und Rechten intergeschlechtlicher Kinder

Wien (PK) - Eine umfassende Neuregelung des Berufs der Veterinärmedizin wurde heute vom Gesundheitsausschuss mit den Stimmen von ÖVP und Grünen auf den Weg gebracht. Die Oppositionsfraktionen merkten an, dass aus ihrer Sicht noch einige...

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15.04

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz Parlamentskorrespondenz

Kogler: Von ELGA abgemeldete Personen erhalten ab 20. AprilGratistests in den Apotheken - Gesundheitsausschuss billigt Corona-Tests in ärztlichen Hausapotheken für Sozialversicherte, Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt

Wien (PK) - Der Gesundheitsausschuss hat heute mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und Grünen die Möglichkeit für kostenlose Corona-Tests in ärztlichen Hausapotheken für Versicherte außerhalb des ASVG gebilligt. Bisher war dies gesetzlich nur für...

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