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Pressemeldungen - Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz

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15:43

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz Parlamentskorrespondenz

Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. Juni 2023 - Bundesrat, Ausschüsse, internationale Termine, Symposion StPO-Reform, Parlament on Tour

Wien (PK) - Der Bundesrat befasst sich kommenden Mittwoch mit den jüngsten Nationalratsbeschlüssen. Außerdem treten zahlreiche Ausschüsse zu Beratungen zusammen: Der EU-Ausschuss des Bundesrats sowie der Finanzausschuss, der Budgetausschuss, der...

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01.06

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz Parlamentskorrespondenz

Nationalratspräsident Sobotka begrüßt neuen tschechischenStaatspräsidenten Petr Pavel im Parlament - Austausch über bilaterale Beziehungen und russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine

Wien (PK) - Im Rahmen seines Antrittsbesuchs in Österreich traf der neue Staatspräsident der Tschechischen Republik Petr Pavel am Donnerstag mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zu einem Gespräch im Parlament zusammen. Dabei thematisierte...

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01.06

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz Parlamentskorrespondenz

Teuerung: Nationalrat beschließt Unterstützungspaket fürSozialhilfe-Haushalte - Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderarmut sollen folgen

Wien (PK) - Der Nationalrat hat heute Nachmittag vor dem Hintergrund der anhaltenden Teuerung ein Unterstützungspaket für Sozialhilfe-Haushalte beschlossen. Zwischen Juli 2023 und Dezember 2024 wird für jedes in Sozialhilfe-Haushalten lebende...

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01.06

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz Parlamentskorrespondenz

Nationalrat beschließt adaptiertes Energieeffizienzgesetz miteinfacher Mehrheit - Breite Mehrheit für Strompreiskosten-Ausgleich für energieintensive Unternehmen

Wien (PK) - Nach dem Scheitern der Regierungsvorlage für ein "Energieeffizienz-Reformgesetz" an der Zweidrittelhürde kam heute in einer Sondersitzung des Nationalrats mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und NEOS ein Beschluss über einen von ÖVP und...

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01.06

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Bekämpfung des Antisemitismus zentraler Bestandteil derPartnerschaft mit Israel - Bilaterale Beziehungen und Ukraine-Krieg im Fokus des Gesprächs von Nationalratspräsident Sobotka mit israelischem Außenminister

Wien (PK) - Der israelische Außenminister Eli Cohen war heute zu Gast im Parlament. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka traf ihn zu einem Gespräch, in dem er die guten Beziehungen zwischen Israel und Österreich hervorhob sowie den Angriffskrieg...

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01.06

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Wirtschaftsausschuss: Grünes Licht für adaptiertesEnergieeffizienzgesetz - Breite Mehrheit für Strompreiskosten-Ausgleich für energieintensive Unternehmen

Wien (PK) - Nachdem jüngst die Regierungsvorlage für ein "Energieeffizienz-Reformgesetz" im Nationalrat an der Zweidrittelhürde gescheitert war, haben ÖVP und Grüne nunmehr einen adaptierten Antrag vorgelegt, der mit den Stimmen der...

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01.06

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz Parlamentskorrespondenz

Wirtschaftsausschuss setzt Unterstützungspaket fürSozialhilfe-Haushalte auf Schiene - Monatlicher Zuschuss von 60 € für Kinder bis Ende 2024, höhere Sachleistungen zu Schulbeginn

Wien (PK) - Der Wirtschaftsausschuss des Nationalrats hat heute Vormittag einen ersten Teil des von der Regierung angekündigten Maßnahmenpakets gegen Kinderarmut auf den Weg gebracht. Mit den Stimmen der Koalitionsparteien und der FPÖ wurde eine...

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01.06

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz Parlamentskorrespondenz

KORREKTUR zu OTS0058 von heute: Nationalratspräsident Sobotka zuBesuch in der Schweiz - Gespräche über bilaterale Beziehungen, Vereinte Nationen, Europäische Union und Teuerung

Wien (PK) - Im ersten Absatz muss es wie folgt lauten: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka traf gestern in Bern zu einem Auslandsbesuch ein. (NICHT: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka traf heute in Bern zu einem Auslandsbesuch ein.) Es...

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01.06

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Nationalratspräsident Sobotka zu Besuch in der Schweiz - Gespräche über bilaterale Beziehungen, Vereinte Nationen, Europäische Union und Teuerung

Wien (PK) - Wien/Bern (PK) - Nationalratspräsident Wolfang Sobotka traf heute in Bern zu einem Auslandsbesuch ein. Er führte Gespräche mit dem Nationalratspräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft Martin Candinas, Ständeratspräsidentin...

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31.05

Pressedienst der Parlamentsdirektion – Parlamentskorrespondenz Parlamentskorrespondenz

Erster Tag der Parlamentsforschung - Day on Parliamentary Researcham 26. Juni 2023 - Veranstaltung der Parlamentsdirektion zum Austausch zwischen Politik und Wissenschaft

Wien (PK) - Erstmals organisiert der Rechts-, Legislativ- und Wissenschaftliche Dienst (RLW) der Parlamentsdirektion heuer den "Tag der Parlamentsforschung" im neu eröffneten Parlamentsgebäude. Die eintägige Veranstaltung findet am 26. Juni 2023...

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