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14:13

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

SPÖ-Schieder: Transitlawine gemeinsam europäisch stoppen - Konstruktive Zusammenarbeit zwischen Anrainerstaaten und echte Verlagerung sind der Schlüssel

Wien (OTS/SK) - Nach dem gestrigen Verkehrsministertreffen gibt es beim Thema Transit gemischte Signale, vor allem die „Kopf durch die Wand“-Mentalität des italienischen Verkehrsministers Matteo Salvini löst aber Irritationen aus, so...

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01.06

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

SPÖ-Wimmer: „Regierungspaket senkt keinen Preis und befreit kein Kind aus der Armut“ - SPÖ-Antrag auf Verwirklichung der Kindergrundsicherung inklusive gratis Kinderbetreuungsplatz und warmen Mittagessen für jedes Kind

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Familiensprecherin Petra Wimmer äußerte im Rahmen der heutigen Sondersitzung des Nationalrats Kritik am Paket der Regierung: „Das Regierungspaket senkt neuerlich keinen einzigen Preis und befreit kein Kind nachhaltig aus der...

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01.06

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

Nationalrat – Rendi-Wagner bekräftigt in Abschiedsrede Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit Respekt, Anstand und Ehrlichkeit - SPÖ-Klubobfrau dankt Abgeordneten, Mitarbeiterinnen des Hohen Hauses und ihren Unterstützerinnen und wünscht viel Erfolg für unser Land: „Machen Sie es gut!“

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner hat heute, Donnerstag, in ihrer Abschiedsrede die Notwendigkeit der Zusammenarbeit aller Fraktionen bekräftigt. „In den letzten sechs Jahren ist so viel passiert, wie...

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01.06

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

SPÖ-Schroll: ÖVP und Grüne versagen im Kampf gegen Teuerung auf allen Ebenen - SPÖ fordert Ende dieser Blockadehaltung und beantragt konkrete Maßnahmen gegen Rekordinflation

Wien (OTS/SK) - „Die Regierung setzt eine eigene Sondersitzung an und versagt dann auf allen Ebenen. Wenn es nicht so traurig wäre, müssten einem ÖVP und Grüne eigentlich leidtun: Das groß angekündigte Paket gegen Kinderarmut wird nur zu 20 Prozent...

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01.06

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

SPÖ-Verkehrssprecher Stöger gegen Altersdiskriminierung beim Führerschein - Stöger erwartet von Regierung, dass sie in EU-Verkehrsministerrat gegen Kommissionspläne auftritt

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger erwartet von Verkehrsministerin Gewessler (Grüne), dass sie beim heutigen Verkehrsministerrat gegen die Pläne der EU-Kommission, die eine weitreichende Benachteiligung älterer Menschen im...

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01.06

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

SPÖ-Regner: Unternehmen endlich in die (Sorgfalts-) Pflicht nehmen! - EU-Parlament stimmt für nachhaltige Lieferketten für Unternehmen

Wien (OTS/SK) - Das EU-Parlament hat heute in einer Plenarsitzung in Brüssel für ein EU-weites Lieferkettengesetz gestimmt. Mit diesem nun abgestimmten Mandat wird das EU-Parlament mit Rat und EU-Kommission in die Verhandlungen treten. Evelyn...

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01.06

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

SPÖ-Leichtfried: Regierung verantwortet um 3 Prozentpunkte höhere Inflation als Deutschland und jubelt darüber - Nehammer und Gewessler fehlen bei eigener türkis-grüner Sondersitzung

Wien (OTS/SK) - 8,8 Prozent beträgt die Inflation in Mai laut Schnellschätzung der Statistik Austria. „Damit ist sie um fast 3 Prozentpunkte höher als in Deutschland, der Abstand hat sich gegenüber April sogar vergrößert. Spanien hatte im Mai sogar...

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01.06

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

SPÖ-Bielowski: Keine Fortschritte beim Schutz des Rechtsstaats in Ungarn - EU-Gelder weiter einfrieren, Aussetzung der Ratspräsidentschaft prüfen

Wien (OTS/SK) - Heute beschließt das EU-Parlament eine Resolution zum aktuellen Stand der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und über das weitere Vorgehen in Bezug auf eingefrorene EU-Mittel. SPÖ-EU-Abgeordnete Theresa Bielowski sieht keine positive...

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01.06

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

SPÖ-Schieder: Strenge Transparenz ist das beste Mittel gegen Korruption - Untersuchungsausschuss stimmt über Maßnahmen gegen Korruption ab

Wien (OTS/SK) - Heute wurde im Sonderausschuss gegen Einflussnahme aus dem Ausland auf alle demokratischen Prozesse (INGE) der Ausschussbericht abgestimmt. Dieser untersucht insbesondere die Vorkommnisse rund um die Einflussnahme von Katar, Marokko...

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31.05

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

SPÖ-Lindner: Höchste Zeit für eine Regierung, die endlich etwas für Menschenrechte weiterbringt! - SPÖ und SoHo fordern Ende des Stillstands bei Diskriminierungsschutz, Kampf gegen Hate Crime, Ende von Konversionstherapien und Schutz intergeschlechtlicher Kinder

Wien (OTS/SK) - Der Regenbogen-Monat Juni steht auch 2023 ganz im Zeichen des Kampfes für die Menschenrechte der LGBTIQ-Community. Für SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner war der Aufholbedarf in diesem Bereich selten höher als heute: „Wir...

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SPÖ-Schieder: Transitlawine gemeinsam europäisch stoppen - Konstruktive Zusammenarbeit zwischen Anrainerstaaten und echte Verlagerung sind der Schlüssel

SPÖ-Wimmer: „Regierungspaket senkt keinen Preis und befreit kein Kind aus der Armut“ - SPÖ-Antrag auf Verwirklichung der Kindergrundsicherung inklusive gratis Kinderbetreuungsplatz und warmen Mittagessen für jedes Kind

Nationalrat – Rendi-Wagner bekräftigt in Abschiedsrede Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit Respekt, Anstand und Ehrlichkeit - SPÖ-Klubobfrau dankt Abgeordneten, Mitarbeiterinnen des Hohen Hauses und ihren Unterstützerinnen und wünscht viel Erfolg für unser Land: „Machen Sie es gut!“

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SPÖ-Verkehrssprecher Stöger gegen Altersdiskriminierung beim Führerschein - Stöger erwartet von Regierung, dass sie in EU-Verkehrsministerrat gegen Kommissionspläne auftritt

SPÖ-Regner: Unternehmen endlich in die (Sorgfalts-) Pflicht nehmen! - EU-Parlament stimmt für nachhaltige Lieferketten für Unternehmen

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SPÖ-Bielowski: Keine Fortschritte beim Schutz des Rechtsstaats in Ungarn - EU-Gelder weiter einfrieren, Aussetzung der Ratspräsidentschaft prüfen

SPÖ-Schieder: Strenge Transparenz ist das beste Mittel gegen Korruption - Untersuchungsausschuss stimmt über Maßnahmen gegen Korruption ab

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Nationalrat – Rendi-Wagner bekräftigt in Abschiedsrede Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit Respekt, Anstand und Ehrlichkeit - SPÖ-Klubobfrau dankt Abgeordneten, Mitarbeiter*innen des Hohen Hauses und ihren Unterstützer*innen und wünscht viel Erfolg für unser Land: „Machen Sie es gut!“

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