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Pressemeldungen - SPÖ-Parlamentsklub

Alle Meldungen

11:33

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

Troch begrüßt Schaffung einer unabhängigen, weisungsfreien Untersuchungsstelle bei Misshandlungsvorwürfen gegen die Polizei

Wien (OTS/SK) - Begrüßt wird von SPÖ-Menschenrechtssprecher Harald Troch die Schaffung einer unabhängigen, weisungsfreien Beschwerde- und Untersuchungsstelle bei Misshandlungsvorwürfen gegen die Polizei. „Die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten...

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11:03

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

SPÖ-Becher: „Diese Schweinehaltung ist grauslich für Mensch und Tier“

Wien (OTS/SK) - Auf Grundlage eines skandalösen Befunds über die Erkrankungen von steirischem Schlachtvieh lenkt die parlamentarische Anfrage „Lebensverachtende Zustände in der Schweine-Nutztierhaltung und -Schlachtung“ auf das Versagen des...

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10:33

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

Sidl: Grüne Zukunft braucht innovative Energiespeicher - Europa muss Kapazitäten zur Energiespeicherung um ein Vielfaches erhöhen

Wien (OTS/SK) - "Um unsere Ziele aus dem Green Deal zu schaffen und unseren Kontinent bis 2050 wirklich klimaneutral zu machen, muss der Energiesektor einen entscheidenden Beitrag leisten. Nur wenn wir mehr Energie speichern können, zum Beispiel...

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09:33

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

Schieder zum 25. Jahrestag von Srebrenica: Völkermord darf niemals in Vergessenheit geraten - EU muss Dialog zur Versöhnung am Westbalkan viel stärker führen

Wien (OTS/SK) - Das Europaparlament gedenkt heute den tausenden Opfern des Völkermords in Srebrenica. Anlässlich des 25. Jahrestages betont SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder: „Über 8.000 muslimische Männer und Burschen wurden am Ende des...

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09:33

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

Bayr fordert: „Auch in der Krise: Zugang zu Verhütungsmitteln ist ein Muss.“ - Am 11. Juli ist Weltbevölkerungstag

Wien (OTS/SK) - „Frauen und Mädchen müssen Zugang zu Pille, Spirale, Femidom und Co. haben, auch in Zeiten der Krise“, ist Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, überzeugt. Mehr als 230 Millionen Frauen haben laut Daten der...

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09.07

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

Ecker zu Glyphosat: „Regierung hat kein Interesse, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen“ - ÖVP und Grüne verhindern das Glyphosatverbot

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Landwirtschaftssprecherin Cornelia Ecker zeigt sich entsetzt, dass die Regierungsparteien den SPÖ-Abänderungsantrag zum Pflanzenschutzmittelgesetz ablehnten, der ein Totalverbot von Glyphosat bedeutet hätte. Nach der Ablehnung...

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09.07

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

SPÖ-Becher: „Wirecard-Skandal erfasst nach ÖVP auch FPÖ - Was wusste Kurz?“

Wien (OTS/SK) - Die "Presse" berichtet heute online, dass "der untergetauchte ehemalige Vorstand von Wirecard beste Kontakte zu Geheimdiensten und zur FPÖ hatte. Und er hatte auch in der BVT-Affäre seine Finger im Spiel. Damit richtet sich das...

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09.07

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

SPÖ-Herr: „Klimaschutzmilliarde ungewiss: Regierung verweigert eigener Ankündigung die Zustimmung“ - Regierung stimmt gegen rechtsverbindliche Umsetzung der Klimaschutzmilliarde für 2021 und 2022

Wien (OTS/SK) - ÖVP und Grüne verweigerten bei heutiger Nationalratssitzung einem Antrag der SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr ihre Zustimmung. Einziger Punkt des Antrags: Eine rechtsverbindliche Umsetzung für die von der Regierung selbst...

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09.07

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

Schatz: „Missbrauchsvorwürfe gegen PolizistInnen konsequent aufklären!“ - Echte Unabhängigkeit der Beschwerdestelle muss gegeben sein

Wien (OTS/SK) - Die SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz kritisierte in der Nationalratsdebatte rund um eine unabhängige Beschwerdestelle bei Missbrauchsvorwürfen gegen die Polizei die Ankündigung des Innenministers, diese Beschwerdestelle im Bundesamt...

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09.07

SPÖ-Parlamentsklub SPÖ

Kucharowits zu Cyber-Mobbing: „Forderung der SPÖ nach Reform endlich erfüllt!“ - SPÖ-Abgeordnete begrüßt Initiative von Justizministerin Zadić

Wien (OTS/SK) - „Ich kann nur sagen: endlich!“, sagt Katharina Kucharowits, netzpolitische Sprecherin im SPÖ-Parlamentsklub, über den heute präsentierten Vorstoß von Justizministerin Zadić zum Thema Cybermobbing. Dies soll nun auch dann strafbar...

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